IMPRESSUM

Ruppert GmbH

Haller Str. 213

74564 Crailsheim

Tel.: 07951/22806

Fax: 07951/22817

mail: info@ruppert-werbung.de

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Amtsgericht Ulm, HRB 671268

Geschäftsführer/Vertretungsberechtigter: Achim Ruppert, Diplom-Ökonom

USt.-Ident.Nr.: DE 199 184 645

 

AGB

1. Geltung

Für Geschäftsbeziehungen zwischen der Ruppert GmbH und dem Besteller/Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt die Ruppert GmbH nicht an, es sei denn, dies wurde ausdrücklich von der Ruppert GmbH schriftlich bestätigt. Angaben über Gewichte, Maße, Leistung, Farbe usw. sind Richtwerte. Etwaige Unwirksamkeiten einzelner Bedingungen läßt die übrigen Bedingungen unberührt.

2. Vertrag

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, dh. daß sie zur Rechtswirksamkeit schriftlich durch die Ruppert GmbH bestätigt werden müssen. Das gilt auch für Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen. Die Auslieferung der bestellten Ware kann die Bestätigung ersetzen. Zeichnungen, Maßangaben und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Bestellungen über E-Mail oder Fax gelten als verbindlich. Bereits begonnene Bedruckung bzw. individuell gefertigte Waren sind abzunehmen. Hier besteht kein Rücktrittsrecht.

3. Lieferung

Sämtliche Sendungen gelangen auf Gefahr und Rechnung des Bestellers zum Versand. Die Gefahr geht auch, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist spätestens mit der Absendung der Ware auf den Besteller über. Die Ruppert GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit nicht ausddrücklich Gegenteiliges vereinbart ist. Alle Sendungen werden von uns mit einem Lieferant unserer Wahl versandt. Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Werk Crailsheim an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Porto und Verpackung werden nach Aufwand berechnet. Bitte nehmen Sie keine defekten Pakete an und reklamieren Sie diese sofort beim Transportunternehmen, denn wir haften nicht für vom Transporteur verursachte Schäden. Die Verpackung/Ware ist sofort nach Empfang durch den Besteller zu prüfen und eventuelle Transportschäden sind unverzüglich gegenüber dem Transporteur geltend zu machen. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin von der Ruppert GmbH zugesagt worden ist. Lieferfristen beginnen erst, wenn der Besteller von ihm zu beschaffende Unterlagen beigebracht hat. Sind wir durch höhere Gewalt, Arbeitskampf oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten - gleich, ob in unserem Betrieb oder bei unseren Lieferanten eintreten - wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Laderaummangel, behördliche Eingriffe, Energiemangel, an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtungen gehindert, verlängert sich die Lieferfrist in angemessener Weise, auch wenn derartige Ereignisse während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Treten Ereignisse im vorgenannten Sinne außerhalb eines Verzuges ein und wird die Lieferung dadurch nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.Bei Liefer- oder Leistungsverzug oder durch uns verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung sind Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegen.

4. Preise

Sämtliche Preise unserer Preislisten sind Netto-Preise in Euro ohne Mehrwertsteuer und gelten ab Crailsheim. Alle Preise sind freibleibend und es werden die jeweils am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnet.

5. Zahlung

Zahlung gegen Nachnahme oder Vorauskasse bzw. bei langjährigen Kunden gegen Rechnung (Zahlungsbedingungen hier: 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar - die Ausführung von neuen Aufträgen bzw. Gewährung von Rabatten setzt voraus, daß keine älteren Rechnungen offenstehen). Die Annahme von Wechseln behalten wir uns vor. Diese werden bei Annahme nur zahlungshalber hereingenommen und gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung, Diskontspesen und sonstige Wechselkosten gehen zu Lasten des Käufers. Für Verzugszeiten werden Zinsen in der Höhe geltend gemacht, wie wir sie jeweils für ungedeckte Kontokorrentkredite bei unserer Hausbank zahlen müssen. Kommt der Besteller mit der Bezahlung in Verzug oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen (z.B. Nichteinlösung von Wechseln oder Schecks), werden sämtliche Forderungen, auch solche, für die wir zahlungshalber Wechsel hereingenommen haben, sofort fällig. Wir sind dann berechtigt nocht ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Ferner sind wir berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren in Besitz zu nehmen, ohne daß damit von dem Recht, vom Vertrage zurückzutreten, automatisch Gebrauch gemacht wird. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt hiervon unberührt. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte wegen Gegenansprüchen sind ausgeschlossen, es seidenn, die Gegenansprüche sind anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Zurückbehaltungsrechte sind immer ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollen Bezahlung aller zum Zeitpunkt der Lieferung bereits entstandenen offenen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

7. Rücknahme

Bedruckte/individualisierte Ware kann nicht zurückgenommen werden, da sie auf Kundenwunsch gefertigt wurde. Für unbedruckte Ware gilt die untenstehende Widerrufsbelehrung.

8. Motive, Druckvorlagen, Filme und Siebe

Mit Abgabe der Motive für den Druck versichert der Kunde, alle Rechte für die Herstellung und Verbreitung der Motive zu besitzen. Die Ruppert GmbH haftet nicht für Ansprüche, die aus der Verletzung von Rechten Dritter durch die Herstellung, Verbreitung, Werbung der in Auftrag gegebenen Druckmotive erhoben werden. Bei von Ruppert GmbH im Auftrag des Kunden erstellten Motiven liegt das alleinige Urheberrecht für diese Druckmotive bei der Ruppert GmbH. Mit der Bezahlung des Auftragsgegenstandes ist dabei keine Lizenzierung von Nutzungsrechten verbunden. Für darüber hinausgehende Nutzung bedarf es gesonderten Nutzungsvereinbarungen. Von Ruppert GmbH erstellte Filme und Siebe sind deren Eigentum. Die Filme werden im Hause archiviert und können nur für Druckaufträge der Ruppert GmbH wiederverwendet werden. Eine Herausgabe ist nicht möglich. Siebe sind Bestandteil der Druckmaschine und bleiben im Eigentum von Ruppert GmbH. Sie werden nach Fertigstellung des Auftragsgegenstandes entschichtet und für andere Aufträge weiterverwendet.

9. Fremdware

Anlieferungen zu bedruckender oder zu bestickender Textilien erfolgen ausschließlich auf alleiniges Risiko des Kunden. Die Ruppert GmbH haftet nicht für Schäden, die durch den Druckvorgang bzw. die weitere Verarbeitung entstehen können, auch nicht für Folgeschäden wie z.B. Resublimation (spätere Verfärbungen, da diese von den Textilien ausgehen - Resublimation und nicht vorherzusehen sind). Die Textilien bzw. Waren müssen zum Druck geeignet sein bzw. hohe Transfer-Temperaturen aushalten können. Andrucke/Testdrucke sind möglich (siehe Druckpreisliste). Bei Fremdware können wir fehlerhafte Ware nicht austauschen, daher emfpiehlt es sich immer ein paar Textilien pro Größe mehr einzuplanen. Falls die Ware einzeln verpackt angeliefert wird, berechnen wir eine Auspack-Pauschale. Falls Einzelverpackung nach dem Druck gewünscht wird berechnen wir eine Verpackungspauschale.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Crailsheim, Gerichtsstand für alle Streitigkeiten - einschließlich Wechsel- und Scheckklagen - ist Crailsheim.

Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Es gelten die Incoterms 1953. Die Bestimmungen der Haager Kaufrechtsübereinkommen vom 1. Juli 1964 sowie der deutschen Ausführungsgesetze zu diesem Übereinkommen sind ausgeschlossen. Auf den Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluß des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Berträge über den internationalen Warenkauf Anwendung.

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

bei unbedruckter Ware

Bei unbedruckter Ware können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:

Ruppert GmbH

Haller Str. 213

74564 Crailsheim

Telefaxnummer: 07951-22817

E-Mail-Adresse: info@ruppert-werbung.de

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Widerrufsfolgen

bei unbedruckter Ware

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Bitte beachten Sie, daß Unterwäsche (z.B. Slips/Shorties/Strings etc.) nicht zurückgenommen werden kann! Die Lieferung von Einzelstücken und Mustern erfolgt ausschließlich per Nachnahme oder Vorauskasse.

Ihr(e) Ruppert GmbH

***ENDE WIDERRUFSBELEHRUNG***

 

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Inhalt unserer Angebote:

Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf materielle oder ideelle Schäden beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behölt es sich ausdrücklich vor Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, ergänzen oder löschen, oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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